Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer und juristische Personen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für Unternehmer und juristische Personen (nachfolgend nur „Geschäftsbedingungen“) gelten für im E-Mailverkehr oder im E-Shop der Svět tašek auf den Webseiten www.kateprint.de (nachfolgend nur „Bestellschnittstelle“ oder „Website“) geschlossene Verträge zwischen

unserer Gesellschaft:

SVĚT TAŠEK spol. s r.o., mit Sitz in Křižíkova 2158, CZ-256 01, Benešov

Id.-Nr.: 25671707

USt-IdNr.: CZ25671707

eingetragen im Handelsregister, geführt beim Stadtgericht in Prag, Abteilung C, Einlage 59909

Telefonnummer: +420 737 797 130

Kontakt-E-Mailadresse: info@kateprint.de

als Verkäufer

Eingangsbestimmungen
Die Geschäftsbedingungen bestimmen und präzisieren die grundlegenden Rechte und Pflichten der Vertragsparteien beim Abschluss des Kaufvertrages oder eines anderen hier angeführten Vertrages (nachfolgend nur „Vertrag“) über die Bestellschnittstelle/Website.
Die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen sind untrennbarer Bestandteil des Vertrages. Im Vertrag können von den Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen vereinbart werden, abweichende Absprachen im Vertrag haben Vorrang vor den Bestimmungen der Geschäftsbedingungen. Die Fassung der Geschäftsbedingungen kann der Verkäufer ändern oder ergänzen, Änderungen werden mindestens 15 Tage vor Inkrafttreten auf der Website angekündigt. Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien unterliegen stets der aktuell gültigen Fassung der Geschäftsbedingungen. Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien unterliegen weiter der der Datenschutzerklärung und den in der E-Mailkommunikation oder auf der Website insbesondere beim Vertragsabschluss vereinbarten Bedingungen und Weisungen. In den hier nicht geregelten Fragen unterliegen die Beziehungen der Vertragsparteien dem vereinbarten Recht, insbesondere dem Tschechischen Bürgerlichen Gesetzbuch Nr. 89/2012 Slg., in der Fassung der späteren Vorschriften (nachfolgend nur „Bürgerliches Gesetzbuch“).
Diese Geschäftsbedingungen und die Möglichkeiten des Vertragsschlusses auf der website und Bestellschnittstelle gelten nur für Käufer, die Unternehmer im Sinne des Umsatzsteuerrechts sind, und für juristische Personen. Diese Bestellschnittstelle und Website gelten nicht für Käufe von Verbrauchern!
Durch Zusendung der Bestellung bestätigt der Käufer, dass er sich mit diesen Geschäftsbedingungen bekannt gemacht hat und er mit ihrem Inhalt einverstanden ist.
Das Eigentumsrecht an der Ware erwirbt der Käufer durch Bezahlung des gesamten Kaufpreises, jedoch nicht vor Warenübernahme.

Bestellung und Vertragsschluss
Auf der Website befindet sich das Warenverzeichnis, einschließlich Beschreibung der wichtigsten Eigenschaften der einzelnen Positionen. Die Warenpräsentation auf der Website hat nur informativen Charakter und ist kein Angebot des Verkäufers auf Vertragsabschluss im Sinne von § 1732 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch. Für den Vertragsabschluss hat der Käufer die Bestellung abzusenden und ist diese Bestellung vom Verkäufer anzunehmen.
Der Käufer nimmt die Bestellung über die Bestellschnittstelle vor, entweder direkt über die Website durch deren Absendung oder durch Zusendung der Bestellung per E-Mail. Die Bestellung hat stets die genaue Bezeichnung der bestellten Ware (bzw. die Nummernbezeichnung der Ware), die Stückzahl, die genau bestimmte Bedruckungsform der Ware (nur bei E-Mailbestellung), die gewählte Zahlungs- und Transportform sowie die Kontaktdaten des Käufers (Name und Nachname oder Bezeichnung der Gesellschaft, Identifikationsnummer, Zustellungsadresse, Telefonnummer, E-Mailadresse) zu enthalten. Der Käufer hat den Nachweis, dass er Unternehmer ist, durch Angabe seiner gültigen USt-Identifikationsnummer oder durch andere geeignete Weise in der Bestellung zu erbringen.
Bei Bestellung per E-Mail nutzt der Käufer zur Identifikation der gewünschten Ware die Website, an der das Warenverzeichnis, einschließlich Beschreibung (siehe vorstehender Absatz) oder der entsprechende Katalog oder ein anderes Warenverzeichnis des Verkäufers angeführt ist.
Bei Vertragsabschluss per E-Mail bearbeitet der Verkäufer für den Käufer nach Zugang der kompletten Unterlagen das vollständige Preisangebot für die Warenlieferung, einschließlich gegebenenfalls gewünschter Druckdienste (bei Geschäftsabwicklung über die Website wird kein Preisangebot erstellt, der Käufer sendet die Bestellung direkt ab).
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die erhaltene Bestellung zu bestätigen. Eine nicht bestätige Bestellung ist für den Verkäufer nicht verbindlich. Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung bei Zweifeln an ihrer Echtheit und Ernsthaftigkeit zu prüfen. Eine ungeprüfte Bestellung kann der Verkäufer ablehnen.
Das Bedrucken der Taschen und etwaige weitere Dienstleistungen (nachfolgend nur „Bedrucken“) können nur per E-Mail oder auf der Website bestellt werden, in diesem Fall sendet der Käufer eine Anfrage zu und teilt dem Verkäufer zugleich sein Interesse am Bedrucken mit. Nach Absendung der Anfrage wird der Käufer gegebenenfalls vom Verkäufer für nähere Informationen zum geforderten Bedrucken und mit einem Preisangebot kontaktiert (per E-Mail, bzw. telefonisch). Die zum Bedrucken zu verwendenden Texte, bzw. das Bildmaterial, wie Fotografien oder Grafikwerke (nachfolgend nur „Druckdaten“) wird der Käufer per E-Mail, bzw. auf von beiden Seiten genehmigte andere Weise zusenden.

Der Verkäufer wird die übergebenen Druckdaten nicht für weitere Bestellungen des Käufers ausbewahren. Bei Vorlage einer neuen Bestellung sind neue Druckdaten anzugeben, sofern von den Parteien nichts Abweichendes vereinbart wird.
Durch Zusendung der Druckdaten erteilt der Käufer dem Verkäufer die Zustimmung zur Nutzung der Druckdaten zu Werbezwecken des Verkäufers, insbesondere durch Veröffentlichung der Druckdaten auf der Website.
Die Druckdaten können in den vom Verkäufer bestimmten Formaten, Farben und Maßen übergeben werden. Hierbei handelt es sich insbesondere um die Formate Corel, EPS, AI, PDF. Bei der Übergabe der Druckdaten hat der Käufer im Einklang mit den Informationen und Weisungen des Verkäufers zu verfahren. Sollten die Druckdaten dem Verkäufer nicht oder nicht im angeführten Format übergeben werden und der Käufer diesen Mangel nicht beheben, hat der Käufer dem Verkäufer die von ihm im Zusammenhang mit der geforderten Leistung bereits aufgebrachten Kosten zu erstatten.
Bei Übergabe fehlerhafter Druckdaten (z. B. Druckdaten in falscher Auflösung) haftet der Verkäufer nicht für eine mangelhafte Leistung.
Dem Verkäufer können nur Druckdaten übergeben werden, zu denen der Käufer die entsprechenden Rechte besitzt und die nicht die geltenden Rechtsvorschriften der Tschechischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland verletzen. Es ist insbesondere untersagt, dem Verkäufer Druckdaten zu übergeben, die:
ihrem Charakter nach Pornografie oder Kinderpornografie sind;
Gewalt an Menschen oder Tieren abbilden;
Urheberrechte Dritter verletzen,
die guten Sitten anderweitig verletzen.
Der Verkäufer hat keine Prüfungspflicht hinsichtlich der übergebenen Druckdaten.

Der Vertrag wird zu dem Zeitpunkt geschlossen, an dem die Annahme der verbindlichen Bestellung vom Verkäufer an den Käufer zugestellt wird.
Bei Stornierung der Bestellung durch den Käufer hat der Verkäufer Anspruch auf Stornogebühren in Höhe von 50 % des Warenpreises. Hat der Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag bereits Kosten aufgebracht, obliegt ihm ebenfalls der Ersatz dieser zweckmäßig aufgebrachten Kosten in voller Höhe.

Lieferbedingungen, Untersuchungs- sowie Rügepflicht
Der Verkäufer ist verpflichtet, die Ware an den Käufer auf vereinbarte Weise, ordentlich verpackt und mit den notwendigen Unterlagen zu liefern. Soweit nichts anderes vereinbart wird, werden die Unterlagen in deutscher Sprache zugesendet.
Der Verkäufer sichert für den Käufer den Warentransport und Versicherung der Ware während Transport. Falls an der Webseite oder Bestellungsvormular die kostenlose Warentransport und Warenversicherung den Käufern angegeben ist, sichert der Verkäufer für den Käufer den Warentransport und Versicherung der Ware während Transport auf eigene Kosten. In anderen Fällen muss der Käufer die an der Webseite angegebene Warentransport- und Warenversicherungskosten selbst tragen.
Vor Warenübernahme hat der Käufer die Unversehrtheit der Warenverpackung zu kontrollieren und etwaige Mängel unverzüglich dem Frachtführer zu melden. Über die Mängel wird ein Protokoll ausgefertigt. Wird kein Mängelprotokoll ausgefertigt, verliert der Käufer die aus der beschädigten Warenverpackung resultierenden Ansprüche.
Unverzüglich nach Warenübernahme hat der Käufer die Ware zu kontrollieren, insbesondere die Stückzahl und ihre Vollständigkeit. Festgestellte Mängel hat der Käufer dem Verkäufer ohne unnötigen Verzug, spätestens jedoch binnen 2 Werktagen ab Warenübernahme zu melden, auf geeignete Weise zu dokumentieren und diese Dokumentation dem Verkäufer gemeinsam mit der Mängelmeldung zuzusenden.
Durch die Nichtübernahme der Ware durch den Käufer bleibt das Recht des Verkäufers, die volle Bezahlung des Kaufpreises zu verlangen, unberührt.

Zahlungsbedingungen
Der Käufer kann den Kaufpreis der Ware an den Verkäufer neben den weiteren unter der Bestellschnittstelle/Website angeführten oder individuell vereinbarten Formen auch auf eine der nachstehend angeführten Weisen zahlen:
in bar bei Warenzusendung per Nachnahme;
über ein Zahlungssystem wie auf der website angegeben;
bargeldlos vor Warenlieferung durch Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers aufgrund einer Anzahlungsrechnung.
Bei Barzahlung ist der Preis bei Warenübernahme fällig (Nachnahme). Bei bargeldloser Zahlung ist der Preis binnen fünf Tagen ab Bestellungsannahme fällig, sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbaren. Die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung des Warenpreises ist bei bargeldloser Zahlung mit Gutschrift des entsprechenden Betrags auf das Konto des Verkäufers erfüllt.
Bei Nichteinhaltung der Fälligkeitsfrist laut diesen Geschäftsbedingungen kann dem Käufer ein Verzugszins in Höhe von 0,1 % aus dem geschuldeten Betrag für jeden Verzugstag berechnet werden. Schadenersatzansprüche des Verkäufers infolge des Verzugs des Käufers bleiben hiervon unberührt.
Bei Verzug des Käufers mit der Zahlung des Warenpreises ist der Verkäufer ebenfalls berechtigt, weitere vereinbarte Warenlieferungen bis zur Begleichung aller fälligen Schulden des Käufers auszusetzen.
Die Ware wird in EUR bezahlt.

Vertragsrücktritt
Bis zur Warenübernahme durch den Käufer ist der Verkäufer berechtigt, vom Kaufvertrag jederzeit zurückzutreten. In diesem Fall wird der Verkäufer dem Käufer den vom Käufer bereits bezahlten Kaufpreis bargeldlos auf das ihm hierzu vom Käufer mitgeteilte Konto oder auf das Konto zurückzahlen, von dem die Mittel zur Kaufpreiszahlung überwiesen wurden (sofern der Käufer dem Verkäufer binnen 5 Tagen ab Rücktritt kein Konto mitteilt).
Der Verkäufer ist weiter zum Vertragsrücktritt berechtigt, sollte sich der Käufer mit der Kaufpreiszahlung mehr als 4 Wochen im Verzug befinden. Zugleich hat der Verkäufer in diesem Fall Anspruch auf eine Vertragsstrafe in Höhe von 50 % des Warenpreises.
Der Käufer ist zum Vertragsrücktritt berechtigt, sollte sich der Verkäufer mit der Warenlieferung mehr als 4 Wochen ab dem vereinbarten Liefertag im Verzug befinden.
Der Käufer kann vom Vertrag nicht hinsichtlich der Ware zurücktreten, die ordnungsgemäß, fristgerecht und mängelfrei geliefert wurde.
Der Vertragsrücktritt hat schriftlich und im Falle der auf elektronischem Wege vereinbarten Verträge auch elektronisch zu erfolgen. Der Vertragsrücktritt ist mit Zugang der Rücktrittsmitteilung an die andere Vertragspartei wirksam.

Rechte aus mangelhafter Leistung
Die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Rechte aus mangelhafter Leistung und die Gewährleistung folgen aus dem anwendbaren Recht. Der Verkäufer hat stets das Recht der Nachlieferung, d.h. nach seiner Wahl die Lieferung mangelfreier Ware durchzuführen. Selbstständige Garantien des Verkäufers werden nicht gegeben. Eine nicht schwerwiegende Farbabweichung der gelieferten Waren von der auf den Bildern stellt keinen Sachmangel dar. Rechte aus mangelhafter Leistung können mximal innerhalb eines Jahres nach Übernahme der Ware geltend gemacht werden.

Registrierung auf der Bestellschnittstelle (Website)
Durch Registrierung über das Registrierungsformular auf der Bestellschnittstelle (Website) wird ein Nutzerkonto angelegt. Die Zugangsdaten zum Nutzerkonto hat der Käufer geheim zu halten. Der Verkäufer haftet nicht für einen etwaigen Missbrauch des Nutzerkontos durch Dritte.
Die bei der Registrierung angeführten Informationen müssen wahrheitsgetreu und vollständig sein. Ein Konto, bei dessen Anlegung unwahre oder unvollständige Angaben genutzt wurden, kann der Verkäufer ersatzlos auflösen. Bei Änderungen in den Angaben des Käufers empfiehlt der Verkäufer, sie unverzüglich im Nutzerkonto zu ändern.

Durch das Nutzerkonto kann der Käufer vor allem Ware bestellen, die Bestellungen verfolgen und das Nutzerkonto verwalten. Etwaige weitere Funktionen des Nutzerkontos sind stets auf der Bestellschnittstelle Websiteangeführt.
Der Verkäufer ist berechtigt, das Nutzerkonto des Käufers ersatzlos zu löschen, wenn über das Konto des Käufers die guten Sitten, die geltenden Rechtsvorschriften oder diese Geschäftsbedingungen verletzt werden.

Schutz der Urheberrechte, Haftung und Nutzung der Bestellschnittstelle
Der Inhalt der Webseiten und der elektronischen Dokumente in der E-Mailkommunikation (Texte, einschließlich der Geschäftsbedingungen, Fotografien, Bilder, Logos, Programmausstattung usw.) ist durch das Urheberrecht des Verkäufers oder die Rechte weiterer Personen geschützt. Der Käufer darf den Inhalt ohne Zustimmung des Verkäufers oder Zustimmung des Urheberrechteinhabers nicht ändern, kopieren, vervielfältigen, verbreiten oder zu anderen Zwecken nutzen. Insbesondere ist die unentgeltliche oder entgeltliche Zugänglichmachung der Fotografien und Texte auf der Bestellschnittstelle untersagt.
Bezeichnungen und Kennzeichnungen der Erzeugnisse, Ware, Dienstleistungen, Firmen und Gesellschaften können registrierte Marken der entsprechenden Inhaber sein.

Der Verkäufer haftet nicht für durch Eingriffe Dritter in die Bestellschnittstelle oder infolge ihrer Nutzung im Widerspruch zu ihrer Bestimmung verursachte Fehler. Bei der Nutzung der Website darf der Käufer keine Verfahren nutzen, die die Funktion des Systems stören oder das System unangemessen belasten könnten.
Sollte sich der Käufer bei der Nutzung der Website in jeglicher Weise gesetzwidrig oder unethisch verhalten, ist der Verkäufer berechtigt, den Zugang des Käufers zur Website ohne jeglichen Ersatz einzuschränken, zu unterbrechen oder zu beenden. In diesem Fall ist der Käufer weiter verpflichtet, dem Verkäufer einen durch das Handeln des Käufers nach diesem Absatz nachweislich entstandenen Schaden in voller Höhe zu ersetzen.

Der Verkäufer verweist darauf, dass durch Anklicken verschiedener Links auf der Website die Website verlassen und auf Webseiten Dritter umgeleitet werden kann. Für die Inhalte der verlinkten Webseiten Dritter ist stets der jeweilige Anbieter verantwortlich.

Schlussbestimmungen
Die durch die Nutzung der Bestellschnittstelle entstehende Beziehung und die Vertragsbeziehung unterliegen tschechischem Recht (unter Ausschluss der Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf).
Im Streitfall ist ausschließlich das allgemeine Gericht am Sitz des Verkäufers zuständig.
Sollte eine Bestimmung der Geschäftsbedingungen ungültig oder unwirksam oder nicht anwendbar sein oder werden, tritt an die Stelle der ungültigen Bestimmungen die Bestimmung, deren Sinn der ungültigen Bestimmung am nächsten kommt. Durch die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit oder Nichtanwendbarkeit einer Bestimmung bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

Diese Geschäftsbedingungen sind ab dem 1.9.2018 gültig und wirksam.